Ab Wann Bekommen Ukrainer In Deutschland Rente?

Ab Wann Bekommen Ukrainer In Deutschland Rente
Meldungen | Kein früherer Rentenbeginn für ukrainische Flüchtlinge Behörden in Deutschland wird in sozialen Netzwerken immer wieder fälschlicherweise nachgesagt, sie würden Flüchtlinge finanziell besser unterstützen als etwa Einheimische. In dieser Neid-Debatte geht es neuerdings um die Rente und den Bezugszeitpunkt.

Behauptung: Ukrainische Flüchtlinge erhalten in der Bundesrepublik bis zu zehn Jahre früher Rente als Deutsche. Bewertung: Falsch. Fakten: Beim Bezug einer deutschen Rente gilt für Ausländer dasselbe Eintrittsalter wie für deutsche Staatsbürger. Das bestätigt die Deutsche Rentenversicherung gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa): „Das gesetzlich vorgeschriebene Renteneintrittsalter variiert – je nach Art der Altersrente – zwischen 63 und 67 Jahren.” Jeder in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer, zahlt in die Deutsche Rentenversicherung ein.

Damit können auch Ausländer wie z.B. ukrainische Staatsbürger deutsche Rentenansprüche erwerben. Grundsätzlich können deutsche Rentenansprüche sowohl für Ausländer als auch deutsche Staatsbürger frühestens nach 5 Jahren Beitragszahlung (sogenannte Mindestversicherungszeit) in die Deutsche Rentenversicherung und dem Erreichen des gesetzlich vorgeschriebenen Renteneintrittsalters entstehen.

Die Mindestversicherungszeit kann auch durch Zusammenrechnung von deutschen, mitglied- bzw. vertragsstaatlichen Versicherungszeiten erfüllt werden. Die Ukraine ist jedoch kein Mitgliedstaat der Europäischen Union, so dass bei der Prüfung von Rentenansprüchen keine europäischen Regelungen greifen. Auch besteht kein ratifiziertes Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und der Ukraine.

Die in der Ukraine zurückgelegten Zeiten werden deshalb bei der Mindestversicherungszeit nicht mitberücksichtigt. Lediglich für den kleinen Personenkreis der nach dem Bundesvertriebenengesetz anerkannten Spätaussiedler*innen unter den aus der Ukraine geflüchteten Menschen werden nach den Regelungen des Fremdrentengesetzes in der Ukraine zurückgelegte Zeiten als deutsche Versicherungszeiten anerkannt.

  • Bislang wurden Hilfen für Flüchtlinge aus der Ukraine nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gewährt.
  • Das wurde nach Informationen des Bundesarbeitsministeriums zum 1.
  • Juni 2022 geändert.
  • Jetzt können aus der Ukraine geflüchtete Menschen im Rentenalter wie deutsche Rentner die sogenannte Grundsicherung im Alter beantragen, wenn sie nur ein geringes oder gar kein Einkommen haben.

: Meldungen | Kein früherer Rentenbeginn für ukrainische Flüchtlinge

Welche Leistungen erhalten Ukrainer in Deutschland?

Leistungen aus der Grundsicherung – Die Bereitschaft in der Zivilgesellschaft, ukrainischen Geflüchteten zu helfen, war und ist überwältigend hoch. Der Bund hat im vergangenen Jahr zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge unter die Arme zu greifen.2023 unterstützt der Bund die Länder und Kommunen im Bereich Flucht und Migration mit 2,75 Milliarden Euro.

Seit dem 1. Juni 2022 können Geflüchtete aus der Ukraine Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe) oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten. Es gibt zudem eine Bundeskontaktstelle für geflüchtete Menschen mit Behinderungen oder Pflegebedarf.

Darüber hinaus hilft der Bund mit 333 Bundesliegenschaften, in denen Geflüchtete aus der Ukraine untergebracht werden können.

Was bekommen Ukrainer gratis?

Familienleistungen und Bafög wie für Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Im Kern erhalten Menschen aus der Ukraine mit dem Anspruch auf Hartz-IV Leistungen für Grundbedürfnisse wie Unterkunft, Lebensmittel, Kleidung, Körperpflege sowie Zugang zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung.

Wie hoch ist das Kindergeld in der Ukraine?

Welchen Betrag erhalten die Familien? – Neben dem Basiskindergeld (derzeit 159,63 Euro pro Kind und Monat) zahlt der Dienst für Familienleistungen für jedes Kind einen Sozialzuschlag von 76,25 Euro monatlich, wenn es Anrecht auf eine erhöhte Beteiligung der Gesundheitspflegeversicherung hat und damit über das sogenannte BIM-Statut verfügt.

Dieses Anrecht selbst wird nach Prüfung durch die Krankenkasse erteilt und ist hier immer Voraussetzung zum Erhalt des Kindergeld-Sozialzuschlages. Alle Familien, die direkt aus der Ukraine in die Deutschsprachige Gemeinschaft gekommen sind, sollten nach erfolgter Eintragung bei der Gemeinde noch bei der Krankenkasse einen entsprechenden Antrag auf Zuerkennung des „BIM-Statutes” stellen.

Wenn die Mitteilung der Feststellung dieses Anrechtes durch die Krankenkasse später eingeht, kann der Dienst für Familienleistungen den Sozialzuschlag gegebenenfalls auch nachzahlen. Der Dienst Familienleistungen weist darauf hin, dass das Kindergeld in der Regel der Mutter ausgezahlt wird.

Wie lange kann ein Ukrainer in Deutschland bleiben?

Auch Drittstaatsangehörige, die sich am 24.02.2022 in der Ukraine aufgehalten haben, können derzeit ohne Visum nach Deutschland einreisen und sich für bis zu 90 Tage in Deutschland aufhalten. Diese Regelung gilt vorerst bis zum 31.05.2023.

Wird in der Ukraine Kindergeld gezahlt?

Kindergeld beantragen – Ab Wann Bekommen Ukrainer In Deutschland Rente Füllen Sie dafür folgende Formulare aus:

  • Antrag auf Kindergeld / /
  • Anlage Kind / і /

Vollwaisen und Kinder, die den Aufenthaltsort Ihrer Eltern nicht kennen und eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraf 24 des Aufenthaltsgesetzes haben, füllen folgendes Formular aus:

Antrag für Vollwaisen und Kinder, die den Aufenthaltsort Ihrer Eltern nicht kennen / і і, і і ї і /,

Die Unterlagen können Sie bei der Familienkasse abgeben, die für Ihren Wohnsitz zuständig ist. Diese finden Sie über die Dienststellensuche, Gut zu wissen : Auf den übersetzten Seiten zum Kindergeld für Geflüchtete aus der Ukraine finden Sie Erklär-Videos, die Ihnen in ukrainischer oder russischer Sprache Schritt für Schritt erklären, wie Sie den Antrag richtig ausfüllen.

  • Kurzmerkblatt Kindergeld für aus der Ukraine geflüchtete Personen
  • і іі ї

Was trinken Ukrainer gern?

Seit jeher ist das ukrainische Volk durch seine Gastfreundlichkeit bekannt. Unter den verschiedenen slawischen Küchen hat sich die ukrainische Küche seit Langem weit über die Grenzen des Landes einen Namen gemacht. Beispielsweise sind ukrainischer Borschtsch, Warenyky, Haluschky schon längst international berühmt.

Zur einheimischen Küche gehören die typischen Gerichte Borschtsch und Teigtaschen. Viele denken, Borschtsch sei ein typisches Gericht aus der russischen Küche. Doch zwischen Russland und der Ukraine gibt es nicht nur kulinarische Unterschiede. Borschtsch ist das Nationalgericht, ein „Urgericht” aus der Ukraine.

Die ukrainische Küche ist sehr vielfältig und reich an Einflüssen der unterschiedlichsten europäischen Küchen (wie z.B. der russischen, deutschen, türkischen, polnischen und ungarischen Küche). Eine Besonderheit der ukrainischen Küche ist die große Vielfalt der verwendeten, überwiegend einheimischen Lebensmittel, wie Kartoffeln, Fleisch, Früchte, Pilze, Beeren und Kräuter. Sehr beliebt ist bei den Ukrainern der Schweinespeck oder Salo. Er wird in der ukrainischen Küche traditionell sehr häufig in verschiedenen Varianten eingesetzt: roh, gesalzen, gekocht, geräuchert oder gebraten. Er wird auch in verschiedenen Variationen als Vorspeise mit Knoblauch, Zwiebeln sowie Gurken gegessen und kommt oft mit ins Essen.

  1. Charakteristisch für die ukrainische Küche ist, dass hier nur mit frischen Zutaten und am liebsten mit frischen Gewürzen gekocht wird.
  2. Am allerliebsten benutzt ein ukrainischer Koch, ebenso wie die Hausfrau in der Ukraine, für ihre traditionellen Gerichte die Gewürze Senf und Meerrettich.
  3. Was Getränke betrifft, so trinkt man in der Ukraine am liebsten Tee, Kaffee und Mineralwasser.

Aber auch die verschiedenen Varianten des Kefirs werden bevorzugt; ganz sicher darf das Kompottgetränk niemals auf der Tafel fehlen. Alkoholische Getränke werden zu den Speisen sehr gerne gereicht und hier spielt der Horilka (Wodka) eine große Rolle. Samogon ist ebenfalls ein sehr zu empfehlendes Getränk, welches aber immer seltener gereicht wird. Borschtsch. Dieses Gericht kann auf vielfältige Art und Weise und mit den unterschiedlichsten Zutaten zubereitet werden. Eine Zutat darf aber niemals in dieser sehr schmackhaften Suppe fehlen – die Rote Rübe oder auch Rote Bete genannt. Weiterhin gehört an das beliebte Nationalgericht der Ukrainer der Weißkohl. Warenyky (oder Piroggen): Warenyky sind ähnlich den Maultaschen. Das sind eben die gekochten Teigtaschen mit verschiedenen Füllungen wie z.B. Kartoffeln, Sauerkraut, Quark, Fleisch, Pilzen, Mohn, Obst und Früchten. Warenyky sind ein altes slawisches Gericht im Gegensatz zu den von türkischen Nomaden aus Nordchina mitgebrachten Pelmeni. Guten Appetit!

Wie sagen Ukrainer Hallo?

Ja / nein / і Tak / ni Bitte / Danke / Budlaska / djakuju Guten Tag! Dobroho dnja Hallo! і!

Wie hoch ist die Grundrente nach 33 Jahren?

Wirken sich die 33 Jahre an Grundrentenzeiten auch bei anderen Sozialleistungen aus? – Haben Sie mindestens 33 Jahre an Grundrentenzeiten erreicht, wird ein Betrag in Höhe von 100 Euro der monatlichen Bruttorente zuzüglich 30 Prozent der darüber liegenden Rente nicht angerechnet.

  1. Dieser Freibetrag wird auf 50 Prozent des Regelsatzes zur Grundsicherung begrenzt.
  2. Der Freibetrag läge somit zum Beispiel im Jahr 2023 bei maximal 251 Euro.
  3. Anders als beim Grundrentenzuschlag können bei den erforderlichen 33 Jahren auch Zeiten aus verschiedenen Sicherungssystemen zusammengerechnet werden.

Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrem Grundsicherungsamt oder der Wohngeldstelle. Mehr zu diesem Thema erfahren Sie auf der Seite des BMAS, Stiftung Warentest: Wohngeld – Anspruch und Wohngeldrechner Beispiel: Sie haben mindestens 33 Jahre Grundrentenzeiten erfüllt und Ihre monatliche Bruttorente beträgt 650 Euro.

Hiervon wären 100 Euro anrechnungsfrei. Von den verbleibenden 550 Euro würden 30 Prozent nicht angerechnet.30 Prozent von 550 Euro betragen 165 Euro. Es ergäbe sich ein nicht anzurechnendes Einkommen von 265 Euro. Mit diesem Betrag würden 50 Prozent des Regelsatzes zur Grundsicherung überschritten. Der Freibetrag für die Grundsicherung oder dem Wohngeld wäre daher auf 251 Euro zu begrenzen.

Das bedeutet: von ihrer Rente in Höhe von 650 Euro würden nur 399 Euro (650 Euro – 251 Euro) auf die Grundsicherung oder das Wohngeld angerechnet.

In welchem Land gibt es am meisten Kindergeld?

Kindergeld: In diesem Land bekommen Familien am meisten – 10.01.2022, 18:05 | Lesedauer: 2 Minuten Ab Wann Bekommen Ukrainer In Deutschland Rente Kindergeld: Wann haben Kinder selbst Anspruch? Kindergeld: Wann haben Kinder selbst Anspruch? Das staatliche Kindergeld erhalten in der Regel die Eltern oder Pflegepersonen eines Kindes. Aber auch Kinder selbst haben die Möglichkeit das Kindergeld direkt zu beantragen.

Beschreibung anzeigen Berlin Die Familienzulage variiert europaweit zwischen 265 und 6 Euro. Die internationalen Besonderheiten beim Kindergeld im Überblick. Nicht nur in Deutschland, auch im europäischen Ausland erhalten Familien finanzielle Unterstützung für Kinder, Luxemburg führt die Liste der Familienzulagen in Form des Kindergeldes an, gefolgt von Deutschland und der Schweiz.

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Doch lässt sich die deutsche Kindergeldsituation mit der in anderen Ländern überhaupt vergleichen? Mindestens bis zum 18. Lebensjahr erhalten Familien in Luxemburg laut der europäischen Datenbank „Missoc” pro Kind monatlich 265 Euro. Die Höhe des Kindergeldbetrages hängt dabei wie in Deutschland auch von der Anzahl der Kinder, darüber hinaus aber auch von ihrem Alter ab.

Warum bekommen Ukrainer Arbeitslosengeld?

Ukrainerinnen und Ukrainer, die Leistungen vom Jobcenter bekommen, erhalten eine bessere gesundheitliche Versorgung und Absicherung, denn sie werden in die gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen. Zuvor galt: Wenn sie Geld über das Asylbewerberleistungsgesetz bekommen haben, waren sie nicht krankenversichert.

Wie hoch sind die Steuern in der Ukraine?

Steuersätze –

Steuerart Steuersatz
Gewinnsteuer (Körperschaftsteuer)* 18%
Mehrwertsteuer 20%
Gewerbesteuer
Einkommensteuer Militärsonderabgabe auf Einkommen physischer Personen 18 %** 1,5 %
Quellensteuer auf Dividenden grundsätzlich lt. DBA bei Zahlung nach Deutschland*** auf Zinsen und Lizenzen lt. DBA bei Zahlung nach Deutschland**** 15 % 5 % 15 % 5 %
Vermögensteuer auf Immobilieneigentum je qm 2% des Minimalgehaltes *****
Kommunalsteuer je Mitarbeiter abgeschafft

landwirtschaftliche Betriebe gewinnsteuerbefreit ** nur 5 % Einkommensteuer auf Dividenden (9% bei Dividenden von gewinnsteuerbefreiten Agrarbetrieben) *** bei Beteiligung durch jur. Person >= 20 %, sonst 10 % Quellensteuer **** Reduktion auf 2 % bei Bankkrediten ***** ab 60/120qm Wohnfläche bei Wohnungen/Häusern nach oben

Wie lange lebt ein Ukrainer?

Die durchschnittliche Lebenserwartung in der Ukraine beträgt bei der Geburt im Jahr 2022 geschätzt rund 68,6 Jahre. Die durchschnittliche Lebenserwartung von Frauen in der Ukraine, die im Jahr 2022 geboren werden beträgt dabei geschätzt rund 73,9 Jahre und rund 63,5 Jahre bei den Männern.

Was dürfen Ukrainer in Deutschland kostenlos?

Kostenlose Angebote für vor Geflüchtete – Mobilität: Bus und Bahn für geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer derzeit kostenlos In Deutschland gibt es verschiedene Arten von Fernzügen (IC, EC und ICE) und Nahverkehrszügen (z.B. RB, RE) der Deutschen Bahn.

  1. Zudem gibt es auch andere Anbieter im Fernverkehr wie Flixtrain, ÖBB oder Thalys International.
  2. Im Land Brandenburg und den Kommunen gibt es darüber hinaus regionale Nahverkehrszüge anderer Anbieter und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Städten (z.B.
  3. S-Bahn, Tram).
  4. Seit dem 3.
  5. März 2022 benötigen Ukraine-Flüchtende, die aus Polen, Tschechien, Österreich mit einem Zug nach Deutschland einreisen, keine Fahrkarte.

Die Deutsche Bahn erleichtert Ihnen anschließend auch die Weiterreise in Deutschland mit dem kostenlosen Ticket „helpukraine”. Sie können dieses Ticket in allen DB-Reisezentren und DB-Agenturen in Deutschland erhalten. Es gilt für Fahrten im Fern- und Nahverkehr.

  • Sie können damit kostenfrei zu jedem Zielbahnhof fahren.
  • Zudem können Ukrainerinnen und Ukrainer, die aufgrund des Krieges aus ihrem Land flüchten und nach Deutschland einreisen, kostenlos alle Busse und Bahnen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nutzen.
  • Dies gilt für alle Nahverkehrszüge (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress, etc.) sowie für alle U-, Straßen-, Stadtbahnen und Busse,

Als Fahrausweis dienen entweder sogenannte „0-Euro-Tickets”, wie sie beispielsweise von der Deutschen Bahn im Fernverkehr ausgestellt werden, oder auch ein gültiges Ausweisdokument. Eintritt in Schlösser und Gärten Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg lädt zu kostenlosen Besuchen in über 30 Schlösser und Parks in Berlin, Potsdam und Brandenburg ein.

Free palace visit for refugees from Ukraine and other countries | SPSG

Ukrainische Deutschlandminute Das tägliche ukrainische Nachrichtenangebot des Senders Cosmo umfasst Nachrichten, Informationen und Service für Flüchtende und Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland. Die Ukrainische Deutschlandminute ist täglich ab 18 Uhr in der Mediathek verfügbar.

https://www1.wdr.de/radio/cosmo/sprachen/ukrainisch/ukrainische-minute-100.html

Kinderklassiker auf Ukrainisch Die ARD-Mediathek zeigt eine Auswahl beliebter Kindersendungen auf Ukrainisch, Unter anderem mit dabei: das Sandmännchen, die Sendung mit der Maus, Deutsch lernen mit Socke und der kleine Maulwurf.

Kinderseite für ukrainische Flüchtlinge · ARD Mediathek

Ukrainisches Kinder-TV-Programm Der kostenlose ukrainisch-sprachige Sender Nick Ukraine bietet ein Kinderprogramm mit Episoden beliebter Nickelodeon-Serien wie SpongeBob Schwammkopf, Bubble Guppies und Teenage Mutant Ninja Turtles in ukrainischer Sprache.

Nick Ukraine auf Pluto TV

Versicherung bei sportlichen Aktivitäten Geflüchtete aus der Ukraine sind bei sportlichen Aktivitäten in einem brandenburgischen Sportverein versichert, Näheres erfahren Sie auf den Seiten des Landessportbundes.

Ukrainische Flüchtende in Brandenburgs Sportvereinen versichert

Befreiung vom Rundfunkbeitrag möglich Jede volljährige Wohnungsinhaberin bzw. jeder volljährige Wohnungsinhaber ist nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) grundsätzlich gesetzlich verpflichtet, sich anzumelden. Dabei genügt es, wenn eine Person, die in der Wohnung lebt, sich anmeldet und den Rundfunkbeitrag zahlt.

Gemeinschaftsunterkünfte Vorübergehende Unterkünfte in Hotels oder Pensionen

Beziehen Geflüchtete später dauerhaft eine eigene Wohnung, fallen sie unter die Beitragspflicht. Eine Befreiung ist aber möglich, wenn Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzt oder andere Sozialleistungen bezogen werden. Eine Befreiung muss schriftlich und nachweislich beantragt werden.

  1. Hierfür muss eine Kopie des Sozialleistungsbescheides vorgelegt werden.
  2. Auf Schreiben des Beitragsservice sollte in jedem Fall immer unbedingt reagiert werden.
  3. Mobilität: Bus und Bahn für geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer derzeit kostenlos In Deutschland gibt es verschiedene Arten von Fernzügen (IC, EC und ICE) und Nahverkehrszügen (z.B.

RB, RE) der Deutschen Bahn. Zudem gibt es auch andere Anbieter im Fernverkehr wie Flixtrain, ÖBB oder Thalys International. Im Land Brandenburg und den Kommunen gibt es darüber hinaus regionale Nahverkehrszüge anderer Anbieter und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Städten (z.B.

S-Bahn, Tram). Seit dem 3. März 2022 benötigen Ukraine-Flüchtende, die aus Polen, Tschechien, Österreich mit einem Zug nach Deutschland einreisen, keine Fahrkarte. Die Deutsche Bahn erleichtert Ihnen anschließend auch die Weiterreise in Deutschland mit dem kostenlosen Ticket „helpukraine”. Sie können dieses Ticket in allen DB-Reisezentren und DB-Agenturen in Deutschland erhalten.

Es gilt für Fahrten im Fern- und Nahverkehr. Sie können damit kostenfrei zu jedem Zielbahnhof fahren. Zudem können Ukrainerinnen und Ukrainer, die aufgrund des Krieges aus ihrem Land flüchten und nach Deutschland einreisen, kostenlos alle Busse und Bahnen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nutzen.

Dies gilt für alle Nahverkehrszüge (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress, etc.) sowie für alle U-, Straßen-, Stadtbahnen und Busse, Als Fahrausweis dienen entweder sogenannte „0-Euro-Tickets”, wie sie beispielsweise von der Deutschen Bahn im Fernverkehr ausgestellt werden, oder auch ein gültiges Ausweisdokument.

Eintritt in Schlösser und Gärten Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg lädt zu kostenlosen Besuchen in über 30 Schlösser und Parks in Berlin, Potsdam und Brandenburg ein. Viele sind ideale Ausflugsziele für Familien. Sie erhalten Zutritt mit Ihrem ukrainischen Pass oder Ihrer Aufenthaltsgenehmigung.

Free palace visit for refugees from Ukraine and other countries | SPSG

Ukrainische Deutschlandminute Das tägliche ukrainische Nachrichtenangebot des Senders Cosmo umfasst Nachrichten, Informationen und Service für Flüchtende und Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland. Die Ukrainische Deutschlandminute ist täglich ab 18 Uhr in der Mediathek verfügbar.

https://www1.wdr.de/radio/cosmo/sprachen/ukrainisch/ukrainische-minute-100.html

Kinderklassiker auf Ukrainisch Die ARD-Mediathek zeigt eine Auswahl beliebter Kindersendungen auf Ukrainisch, Unter anderem mit dabei: das Sandmännchen, die Sendung mit der Maus, Deutsch lernen mit Socke und der kleine Maulwurf.

Kinderseite für ukrainische Flüchtlinge · ARD Mediathek

Ukrainisches Kinder-TV-Programm Der kostenlose ukrainisch-sprachige Sender Nick Ukraine bietet ein Kinderprogramm mit Episoden beliebter Nickelodeon-Serien wie SpongeBob Schwammkopf, Bubble Guppies und Teenage Mutant Ninja Turtles in ukrainischer Sprache.

Nick Ukraine auf Pluto TV

Versicherung bei sportlichen Aktivitäten Geflüchtete aus der Ukraine sind bei sportlichen Aktivitäten in einem brandenburgischen Sportverein versichert, Näheres erfahren Sie auf den Seiten des Landessportbundes.

Ukrainische Flüchtende in Brandenburgs Sportvereinen versichert

Befreiung vom Rundfunkbeitrag möglich Jede volljährige Wohnungsinhaberin bzw. jeder volljährige Wohnungsinhaber ist nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) grundsätzlich gesetzlich verpflichtet, sich anzumelden. Dabei genügt es, wenn eine Person, die in der Wohnung lebt, sich anmeldet und den Rundfunkbeitrag zahlt.

Gemeinschaftsunterkünfte Vorübergehende Unterkünfte in Hotels oder Pensionen

Beziehen Geflüchtete später dauerhaft eine eigene Wohnung, fallen sie unter die Beitragspflicht. Eine Befreiung ist aber möglich, wenn Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzt oder andere Sozialleistungen bezogen werden. Eine Befreiung muss schriftlich und nachweislich beantragt werden.

Welchen Aufenthaltsstatus haben Ukrainer in Deutschland?

Aus der Ukraine vertriebene Menschen können sich ab dem Zeitpunkt ihrer Einreise für einen Zeitraum von maximal 90 Tagen ohne einen Aufenthaltstitel in Deutschland aufhalten. Dies gilt für Einreisen nach Deutschland bis zum 31. Mai 2023.

Warum bekommen Ukrainer Arbeitslosengeld?

Ukrainerinnen und Ukrainer, die Leistungen vom Jobcenter bekommen, erhalten eine bessere gesundheitliche Versorgung und Absicherung, denn sie werden in die gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen. Zuvor galt: Wenn sie Geld über das Asylbewerberleistungsgesetz bekommen haben, waren sie nicht krankenversichert.

Sind Ukrainer in Deutschland versichert?

Fragen und Antworten zur medizinischen Hilfe für Ukrainerinnen und Ukrainer Schutzsuchende aus der Ukraine erhalten in Deutschland flächendeckend eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung. Hier erfahren Sie alles Wichtige. Seit dem 1. Juni 2022 haben hilfebedürftige geflüchtete Menschen aus der Ukraine Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II oder SGB XII).

SGB II-Leistungsempfängerinnen und -empfänger erhalten auf diese Weise Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und damit zum vollen Leistungskatalog der GKV. SGB XII-Leistungsempfängerinnen und -empfänger werden leistungsrechtlich den GKV-Versicherten gleichgestellt. Voraussetzung dafür ist eine Registrierung bzw.

der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz oder einer sog. „Fiktionsbescheinigung” durch die Ausländerbehörde. Personen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, jedoch nicht nach dem SGB II oder SGB XII hilfebedürftig sind, erhalten das Recht zum freiwilligen Beitritt zur gesetzlichen Krankenversicherung.

  1. Als GKV-Mitglied erhalten die Leistungsberechtigten ihre Leistungen von ihrer Krankenkasse.
  2. Die jeweilige Krankenkasse stellt eine elektronische Gesundheitskarte (eGK) aus als Berechtigungsnachweis, um Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen zu können.
  3. Für Fälle, in denen eine SGB II-Bewilligung nicht rechtzeitig zum 1.
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Juni 2022 erfolgen konnte, existiert eine Übergangsregelung. Die Übergangsregelung hat keine Auswirkung auf den Leistungsanspruch, denn dieser wird auch rückwirkend zum 1. Juni 2022 gewährt. Ist eine Registrierung und damit eine SGB-II-Bewilligung nicht rechtzeitig erfolgt, erhalten geflüchtete Menschen aus der Ukraine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Für die Leistungsgewährung trägt dann die nach dem AsylbLG zuständige Behörde Sorge. Das sind grundsätzlich die jeweilige Landesbehörde bzw. die zuständige Ausländerbehörde, die Meldebehörde und das Sozialamt. Weitere Informationen zur medizinischen Versorgung in Deutschland auf Ukrainisch und Russisch sind zu finden unter sowie in der mobilen Applikation „Germany4Ukraine”, verfügbar in den App Stores (Android und iOS).

Für pflegebedürftige Geflüchtete aus der Ukraine, die auch finanziell bedürftig sind, kommen Leistungen der „Hilfe zur Pflege” nach dem SGB XII in Betracht. Diese ist vom Träger der Sozialhilfe zu erbringen. Voraussetzung, um Pflegeleistungen zu erhalten, ist insbesondere das Vorliegen von Pflegebedürftigkeit im Sinne des in Deutschland geltenden, gesetzlich geregelten Pflegebedürftigkeitsbegriffs.

Welche Pflegeleistungen Pflegebedürftige erhalten, hängt zum einen von dem festgestellten Pflegegrad und zum anderen von den näheren Umständen ab, beispielsweise, ob die Pflege häuslich erfolgt, ob ein ambulanter Pflege- oder Betreuungsdienst Pflege leistet oder ob eine stationäre Pflegeeinrichtung in Anspruch genommen wird.

Damit festgestellt werden kann, ob eine Pflegebedürftigkeit vorliegt und welcher Pflegegrad besteht, muss ein Antrag beim zuständigen Leistungsträger gestellt werden. Prinzipiell bedarf es einer Registrierung bzw. der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz oder einer sogenannten „Fiktionsbescheinigung” durch die Ausländerbehörde, um Leistungen zu erhalten.

  • Sollte es jedoch zu einer dringenden ärztlichen Behandlung gekommen sein, bevor die hilfsbedürftige Person ein Schutzgesuch äußern konnte, ist eine Kostenübernahme durch die zuständige Leistungsbehörde grundsätzlich möglich.
  • Die Voraussetzung ist die Antragstellung in angemessener Frist (§ 6a AsylbLG).

Geflüchtete aus der Ukraine, die nicht hilfebedürftig sind, da sie z. B. weiterhin von Deutschland aus arbeiten und somit Einkommen haben oder über finanzielle Reserven verfügen, haben ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV, vgl. § 417 SGB V).

  1. Das Beitrittsrecht setzt voraus, dass die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind und keine Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II oder SGB XII besteht.
  2. Die Antragstellung zur Aufnahme in die GKV muss innerhalb einer sechsmonatigen Frist nach Aufenthaltnahme in Deutschland erfolgen.
  3. Die freiwillige Versicherung schließt auch die Möglichkeit der kostenfreien Familienversicherung in der GKV mit ein.

Freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung sind gemäß § 20 Absatz 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zugleich versicherungspflichtig in der sozialen Pflegeversicherung. In Deutschland werden sowohl Kranke als auch Verletzte aus der Ukraine zur Behandlung aufgenommen.

  1. Grundsätzlich wird in Krankenhäusern bei der Behandlung von Erkrankten und Verletzten kein Unterschied etwa nach Herkunft oder Ursache einer Erkrankung oder Verletzung gemacht.
  2. Seit dem 1. Juni 2022 haben hilfebedürftige geflüchtete Menschen aus der Ukraine Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II oder SGB XII). SGB II-Leistungsempfänger erhalten auf diese Weise Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und damit zum vollen Leistungskatalog der GKV.

Zum Leistungskatalog der GKV gehört auch psychologische Beratung und Therapie. SGB XII-Leistungsempfänger werden leistungsrechtlich den GKV-Versicherten gleichgestellt. Die zuständigen Länder und Kommunen können gleichzeitig auf Erfahrungen und Strukturen bei der Versorgung der großen Zahl von Geflüchteten aus Syrien in den Jahren 2015 und Folgejahren zurückgreifen.

  • Dort hatten sich niedrigschwellige Beratungs- und Hilfsangebote mit geschulten muttersprachlichen Peer-Beraterinnen und -Beratern aus der Gruppe der geflüchteten Menschen selbst als hilfreich erwiesen.
  • Ergänzende Informationen sowie eine bundesweite Übersicht der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer ist unter folgendem Link zu finden: Die Bundesregierung unterstützt die Jewish Claims Conference und die Zentralwohlfahrtsstelle der Jüdinnen und Juden in Deutschland bei der Evakuierung von schwerstpflegebedürftigen Holocaustüberlebenden aus der Ukraine.

Die Unterbringung erfolgt in ganz Deutschland, zum Teil in jüdischen Pflegeheimen, aber vermehrt auch in Einrichtungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (AWO, Caritas, Der Paritätische Gesamtverband). Ein wichtiges Kriterium der Unterbringung ist jedoch, dass die Einrichtung in der Nähe einer jüdischen Gemeinde liegt und dass eine russisch und/oder ukrainisch sprechende Personen zur Verfügung stehen.

  1. Ja. Bund und Länder haben sich dazu bereit erklärt, Erkrankte und Verletzte aus der Ukraine zur Behandlung in Deutschland aufzunehmen.
  2. Es wird aktuell eine Vielzahl von Krankheitsbildern und Verletzungsmustern behandelt.
  3. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) koordiniert mit dem Gemeinsame Melde- und Lagezentrum (GMLZ) von Bund und Ländern und dem Auswärtigen Amt Hilfeersuchen aus der Ukraine und den Anrainerstaaten.

Nach der Landung bzw. Ankunft in Deutschland greift der bestehende sogenannte „Kleeblatt-Mechanismus” zur Verteilung der Patientinnen und Patienten auf Krankenhäuser in Deutschland. Der Kleeblatt-Mechanismus wurde in der Corona-Pandemie entwickelt und organisiert die Verlegung von Patientinnen und Patienten zwischen Bundesländern und in regionalen Clustern.

  • Asymptomatische geflüchtete Menschen aus der Ukraine können grundsätzlich einen Anspruch auf eine Antigen-Testung haben, sofern sie unter eine der in der Coronavirus-Testverordnung (TestV) aufgezählten Personengruppen fallen (vgl. § 4a TestV).
  • Hierzu gehören etwa Besucherinnen und Besucher und Behandelte oder Bewohnerinnen und Bewohner in unter anderem Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen oder voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen.

Die Testverordnung ist aktuell befristet bist zum 28. Februar 2023. Gemäß TestV ist für eine Testung ein amtlicher Lichtbildausweis zum Nachweis der Identität vorzulegen (§ 6 Abs. 3 Nr. 4 der TestV). Teilweise verfügen vor dem Krieg flüchtende Menschen jedoch nicht über einen Personalausweis oder einen Reisepass.

Dies gilt insbesondere für Kinder aus den Kriegsgebieten. Angesichts der aktuellen Situation gebietet sich ein pragmatischer Umgang mit den Nachweisanforderungen der TestV. Eine unbürokratische Handhabung bei Vorlage eines Nachweises, der die Identitätsfeststellung der zu testenden Person zulässt (z.B. Führerschein oder Ankunftsnachweis etc.), wird empfohlen.

Aus dem Dokument sollte der behördliche Aussteller hervorgehen. Zudem sollte eine klare Zuordnung mit Name und Lichtbild der zu testenden Person möglich sein, um die Identität zu sichern. Liegt kein Papiernachweis vor, können elektronische Identitätsnachweise auch mittels Diia-App ersatzweise anerkannt werden (Diia-App: ermöglicht es ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern, digitale Dokumente in ihren Smartphones anstelle physischer Dokumente zur Identifizierung und Weitergabe zu verwenden).

  • Nach einem positiven Antigen-Schnelltest oder Antigen-Test zur Eigenanwendung haben auch Geflüchtete einen Anspruch auf einen kostenlosen PCR-Test zur Bestätigung des Antigen-Testergebnisses (§ 4b TestV).
  • Bei Vorliegen von COVID-19 Symptomen können Ärztinnen und Ärzte außerdem im Rahmen der Krankenbehandlung eine PCR-Testung auf das Coronavirus veranlassen.

Die Abrechnung erfolgt hier nicht nach der Testverordnung, sondern im Rahmen der Krankenbehandlung der Patientin oder des Patienten. Nach derzeitiger Rechtslage werden innerhalb Deutschlands Impfungen mit in der EU zugelassenen oder hierzu äquivalenten Impfstoffen anerkannt (ausländische Originalzulassungen der EU-zugelassenen Impfstoffe oder in Lizenz zu diesen hergestellten Impfstoffen; siehe nicht abschließende Übersicht der Europäischen Kommission auf folgender Internetseite: ).

Für einen Impfnachweis über einen vollständigen Impfschutz werden auch die von der Weltgesundheitsorganisation auf der Emergency Use Listing (https://extranet.who.int/pqweb/vaccines/vaccinescovid-19-vaccine-eul-issued) genannten Impfstoffe anerkannt, wenn mindestens eine Einzelimpfung mit einem mRNA-Impfstoff erfolgt ist, der in der EU zugelassen oder als hierzu äquivalent anerkannt ist.

Damit werden auch Impfungen mit dem Impfstoff von Sinovac anerkannt, wenn zusätzlich mindestens eine Impfung mit einem mRNA-Impfstoff erfolgt ist. Impfungen mit Sputnik werden nicht für den vollständigen Impfschutz anerkannt. Mit dem Auslaufen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht mit Ablauf des 31.

Dezember 2022 ist die Vorlage eines Impfnachweises nicht mehr notwendig, um in bestimmten Gesundheitsberufen arbeiten zu können. Im Kontext der Einreise nach Deutschland werden neben den in der EU zugelassenen oder hierzu äquivalenten Impfstoffen seit dem 1. Juni 2022 unter Einhaltung bestimmter Impfschemata auch die Impfstoffe COVAXIN, Covilo (Sinopharm), CONVIDECIA oder CoronaVac (Sinovac) anerkannt.

Seit dem 28. Februar 2023 bestehen keine Ansprüche auf Testung auf SARS-CoV-2 nach der Coronavirus-Testverordnung mehr. Sofern geflüchtete Personen COVID-19-typische Symptome verspüren, sollten sie das weitere Vorgehen zunächst telefonisch mit einer Ärztin oder einem Arzt abklären.

  • Bei Vorliegen von COVID‑19 Symptomen können Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Krankenbehandlung eine Testung auf SARS-CoV-2 veranlassen.
  • Hilfreiche Informationen zur medizinischen Versorgung in Deutschland auf Ukrainisch finden Sie unter .
  • Eine ausführliche Darstellung zum Aufbau und der Funktionalität des deutschen Gesundheitssystems ist auf Ukrainisch unter  verfügbar.

Auf der Website  finden Sie Informationen zu Testungen auf das Coronavirus sowie über die Corona-Schutzimpfungen in der ukrainischen Sprache. Ebenfalls ist ein Informationsflyer zu den aktuellen Quarantäne- und Isolierungsregeln auf Ukrainisch und Russisch zum Download und zur Bestellung verfügbar:,

  • Darüber hinaus gibt es Audiospots auf Ukrainisch (), die über verschiedene Themen rund um Corona informieren.
  • Entsprechende Inhalte auf Ukrainisch werden zudem zielgruppenspezifisch über die Social-Media-Kanäle des BMG ausgespielt.
  • Darüber hinaus befinden sich auf dem  des BMG zahlreiche Links zu Broschüren und Informationsmaterialien in mehreren Sprachfassungen (auch in ukrainischer Sprache), die über das Gesundheitswesen in Deutschland allgemein sowie über verschiedene Gesundheitsthemen informieren.

Das Portal wird laufend um aktuelle Informationen ergänzt, auch in ukrainischer Sprache. Basisinformationen zum medizinischen Versorgungssystem, zur Notfallversorgung, zu Vorsorgeangeboten, Therapiemaßnahmen und zur Pflegeversicherung in ukrainischer Sprache bietet darüber hinaus der „Wegweiser „Gesundheit für alle”.

  • Unter steht die Broschüre als Online-Version und zum Download zur Verfügung.
  • Druckexemplare können unter bestellt werden.
  • Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) informiert auf ihrer Website umfassend zu Maßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus in ukrainischer Sprache, u.a. auch zu .

Weitere Materialien, u.a. zu COVID-19, Masern und Tuberkulose, stehen auf Ukrainisch unter  zur Verfügung. Hilfe und Informationen zu Tuberkulose finden geflüchtete Personen und Behandler zudem auf den Seiten des Deutschen Zentralkomitees zur Bekämpfung der Tuberkulose (DZK) unter .

  1. Eine Smartphone-basierte Aufklärung zu Tuberkulose in über 30 Sprachen bietet .
  2. Das Robert Koch-Institut (RKI) stellt FAQ, Empfehlungen und Informationen zum Thema  zur Verfügung, darunter auch zum Thema  und hat Verlinkungen der Landesbehörden zum Thema „” veröffentlicht.  zu Impfungen stehen in verschiedenen Sprachen zur Verfügung.
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Davon sind folgende Informationsmaterialen auf Ukrainisch vorhanden: Impfkalender, Ersatzformular durchgeführter Impfungen, Aufklärungsmerkblätter zur COVID-19-Impfung (mRNA-basiert, Vektor-basiert und proteinbasiert), zur MMR-Impfung, zur Tdap-IPV-Impfung, zur 6-fach-Impfung und zur Varizellen-Impfung.

  • Zudem hat das RKI eine  erarbeitet, die sich an die ggfs.
  • Die Impfungen durchführenden Stellen richtet.
  • Auf der Internetseite der Bundesärztekammer können sich Ärztinnen und Ärzte aus Deutschland registrieren lassen, um bei der medizinischen Versorgung der Menschen in der Ukraine oder bei geflüchteten Menschen in den Nachbarstaaten der Ukraine im Rahmen von Hilfsorganisationen zu unterstützen.

Der Einsatz in der Ukraine selbst hängt von der jeweils aktuellen Sicherheitslage ab. Derzeit liegen seitens der Ukraine und der Anrainerstaaten keine Bedarfsmeldungen hinsichtlich der Unterstützung durch Ärztinnen und Ärzte vor. Neben der Registrierung bei der Bundesärztekammer können sich Ärzte und Ärztinnen bei den Hilfsorganisationen für zukünftige Einsätze registrieren und in Deutschland bei der Versorgung ukrainischer Geflüchteter unterstützen.

  1. Hierzu empfiehlt sich eine direkte Kontaktaufnahme mit einer der zahlreichen zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Unterstützung von Geflüchteten.
  2. Zertifizierte Psychologinnen und Psychologen, Psychotherapeutinnen und -therapeuten und Sozialarbeiterinnen und -arbeiter mit Sprachkenntnissen in Russisch oder Ukrainisch können sich darüber hinaus bei der Internationalen Organisation für Migration (IOM) .

Die IOM sucht Personen mit den genannten Ausbildungshintergründen, um vom Krieg betroffenen Ukrainerinnen und Ukrainern eine telefonische Beratung anzubieten. Staatliche Hilfslieferungen für die Ukraine und die Anrainerstaaten (Moldau, Slowakei, Polen) werden zentral über das EU-Katastrophenschutzverfahren (UCPM) koordiniert, um eine zielgerichtete und effektive Hilfeleistung zu ermöglichen.

Konkrete Hilfeleistungsersuchen werden von den staatlichen Stellen in der Ukraine und den Anrainerstaaten in eine europäische Datenbank (Common Emergency Communication and Information System – CECIS) eingestellt. Auf diese Datenbank haben alle EU-Mitgliedstaaten sowie acht weitere Staaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Island, Montenegro, Nord Mazedonien, Norwegen, Serbien und Türkei) Zugriff und können über diese Datenbank konkrete Hilfsangebote machen.

In Deutschland koordiniert das beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) angesiedelte Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) die Hilfeleistungsersuchen. Das GMLZ koordiniert und meldet die Hilfsangebote von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen sowie zwischen März und Juli 2022 auch Großspenden von privatwirtschaftlichen Unternehmen.

  • Privatwirtschaftliche Hilfsangebote und Spenden z.B.
  • Durch die deutsche Gesundheitswirtschaft, welche beim BBK eingehen, werden seit August 2022 über die Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe, Malteser Hilfsdienst sowie deren Partner in der Ukraine koordiniert.

Das BBK unterstützt hier durch die Vernetzung der privatwirtschaftlichen Spender mit den Hilfsorganisationen. Deutschland leistet unter anderem über den EU-Katastrophenschutzverfahren humanitäre Hilfe für die Ukraine. Zu den zur Verfügung gestellten humanitären Gütern gehören z.B.

  1. Medizinische Materialien und Equipment, Unterbringungsausstattung, Material zur Notstrom- und Energieversorgung und weitere dringend benötigte Güter.
  2. Das BMG hat eine Koordinierungsstelle zum Thema Ukraine eingerichtet.
  3. Über diese Koordinierungsstelle unterstützt das BMG das beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) angesiedelte Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) dabei, die Bereitstellung und den Transport von medizinischen Hilfsgütern, in enger Abstimmung mit den Ländern, den europäischen Partnern, der WHO, der NATO sowie den Hilfsorganisationen zu koordinieren.

Über das BMG wurden bislang medizinische Hilfsgüter im Wert von mehr als 100 Mio. EUR angeboten bzw. zur Verfügung gestellt, um zur Versorgung der Menschen in der Ukraine beizutragen. Dazu gehören unter anderem OP- und FFP2-Masken, Beatmungsgeräte, Patientenmonitore, Schutzanzüge Arzneimittel und Desinfektionsmittel.

  1. Das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) koordiniert die Hilfsangebote von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen.
  2. Die Transporte werden über das Technische Hilfswerk oder einen vom BBK beauftragten Dienstleister der EU-Kommission im Auftrag Deutschlands durchgeführt.
  3. Ob der Transport in die UKR oder an die UKR Grenze bzw.

in die Anrainerstaaten erfolgt, wird im GMLZ tagesaktuell basierend auf der Sicherheitslage in Abstimmung mit den betroffenen Staaten entschieden und koordiniert. Private Hilfsangebote der deutschen Gesundheitswirtschaft werden seit August 2022 nicht mehr über das BBK und das EU-Katastrophenschutzverfahren, sondern über die jeweilige Hilfsorganisation koordiniert.

Das BBK unterstützt hier bei der Vernetzung zwischen den privatwirtschaftlichen Akteurinnen und Akteuren sowie den Hilfsorganisationen. Der Transport in die Ukraine oder an die ukrainische Grenze bzw. in die Anrainerstaaten erfolgt ebenfalls über die Hilfsorganisation in Rücksprache mit den entsprechenden Partnerinnen und Partnern vor Ort.

Die Bereitstellung von Hilfsgütern kann am besten durch Hilfsorganisationen, die bereits in der Ukraine oder den Nachbarstaaten vor Ort sind, koordiniert werden. Die Bundesregierung empfiehlt daher nachdrücklich von spontanen, nicht bedarfsgerechten Sachspenden abzusehen und in der aktuellen Situation Geldmittel an eine der etablierten Hilfsorganisationen zu spenden.

  • Die Lieferung von Sachspenden in die Ukraine ist aktuell aufgrund von Zugangsbeschränkungen sehr schwierig.
  • Die Versorgung der Flüchtenden und der Aufbau von Hilfsstrukturen haben aktuell Priorität, weshalb in der Ukraine aktuell nur in sehr begrenztem Maße Kapazitäten für die Annahme individueller Spendentransporte bereitstehen.

Der Zivilschutzmechanismus der Europäischen Union, die Vereinten Nationen, die Rotkreuz-/Rothalbmondbewegung, etablierte Hilfsorganisationen und die Behörden der Nachbarländer versuchen im direkten Kontakt mit betroffenen Organisationen und Menschen in der Ukraine die Bedarfe zu erheben, zu priorisieren und Unterstützung zu koordinieren.

Gutgemeinte, aber kleinteilige Hilfsangebote erhöhen den Druck auf die Koordinierungs- und Logistikmechanismen. Leider stehen – auch auf Grund der Vielzahl der Anfragen bzw. Angebote – keine Kapazitäten zur Verfügung, um einzelne Transporte zu koordinieren bzw. zu übernehmen. Nur in besonderen Ausnahmefällen könnten Güter in geplante Hilfslieferungen etablierter Hilfsorganisationen integriert werden.

So unterstützt das Technische Hilfswerk in Köln, München und Hannover in von DB Cargo eingerichteten Logistik-Zentren für Sachspenden. Diese werden dort gesammelt und per Zug in die Ukraine gebracht. Sollten dennoch eigene Transporte an die Grenzen der Ukraine geplant werden, dann sollten diese nur durchgeführt werden, wenn verbindliche Vereinbarungen mit den ukrainischen Partnerorganisationen hinsichtlich eines Weitertransports aus dem Nachbarland getroffen wurden.

  • Sachspenden müssen grundsätzlich von den jeweiligen Organisationen/Spendern selbst organisiert werden.
  • Eine ist abrufbar auf den Seiten des Auswärtigen Amtes.
  • Viele dieser Organisationen, beispielsweise Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst, engagieren sich aktuell für die Ukraine.

Für Unternehmen besteht darüber hinaus ggfs. die Möglichkeit, sich an UN OCHA, an Aktion Deutschland Hilft oder an andere Hilfsorganisationen zu wenden. Unternehmen sind aufgerufen, selbstständig zu prüfen, ob dieser Weg für sie in Frage kommt. Zudem hat das polnische Gesundheitsministerium eine zentrale E-Mail-Adresse zur Koordination von medizinischer Hilfe für die UKR geschaltet.

Anfragen von Spendern – z.B. Pharma- und Medizintechnikunternehmen – können an die E-Mail-Adresse  gesendet werden. Die Bundesregierung rät von Arzneimittel-Sachspenden aus privaten Haushalten ab und empfiehlt, stattdessen Geldmittel an die etablierten Hilfsorganisationen zu spenden. Bei Arzneimitteln aus privaten Haushalten kann nicht sichergestellt werden, dass diese Arzneimittel die erforderliche Qualität aufweisen.

Arzneimittelspenden in die Ukraine oder Nachbarländer sollten daher nur über die etablierten Hilfsorganisationen oder über die Unternehmen oder Einrichtungen erfolgen, die Arzneimittel auch sonst in den Verkehr bringen (Arzneimittelhersteller, Arzneimittelgroßhandel, Apotheken).

  1. Diese können die Arzneimittel qualitätsgerecht lagern, transportieren und in die Ukraine verbringen.
  2. Weitere Informationen zu dem Thema Spenden finden sich auf der .
  3. Für Transporte von Betäubungsmitteln müssen die Ausführenden grundsätzlich zwei betäubungsmittelrechtliche Voraussetzungen erfüllen: Zum einen müssen sie im Besitz einer Verkehrserlaubnis für Deutschland nach § 3 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sein.

Zum anderen benötigen sie für jede einzelne Ausfuhr eine Ausfuhrgenehmigung nach § 11 BtMG. Um vom Krieg in der Ukraine betroffene Personen schnell mit Arzneimitteln versorgen zu können, hat das BMG am 07.03.2022 eine Allgemeinverfügung bekannt gegeben.

Diese schafft die Voraussetzung dafür, dass Hilfsorganisationen Arzneimittel in die Ukraine und die Nachbarländer der Ukraine, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, ausführen dürfen, um sie dort therapeutisch anzuwenden (entsprechend der Katastrophenfallregelung nach § 15 BtMAHVO). Arzneimittel in diesem Sinne sind Betäubungsmittel der Anlage III zu § 1 Abs.1 BtMG, die als Fertigarzneimittel zugelassen sind.

Die Verkehrserlaubnis und die Ausfuhrgenehmigung gelten unter diesen Bedingungen für, die Mitglied im Koordinierungsausschuss Humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amts sind, als erteilt. Die Allgemeinverfügung findet auch Anwendung für alle Krankenhäuser in Deutschland.

Kontakt: Bundesopiumstelle Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Kurt-Georg-Kiesinger Allee 3 53175 Bonn Tel: +49 (0)228 99 307- 5108

Eine Einfuhrgenehmigung für die Ukraine ist nicht notwendig. Die Ausfuhr von Arzneimitteln, die keine Betäubungsmittel sind, bedarf keiner Ausfuhrgenehmigung. Dasselbe gilt für die Ausfuhr von Medizinprodukten. : Fragen und Antworten zur medizinischen Hilfe für Ukrainerinnen und Ukrainer

Können Ukrainer Kindergeld beantragen?

Geflüchtete aus der Ukraine können unter bestimmten Voraussetzungen Familienleistungen wie Kindergeld, Elterngeld und Unterhaltsvorschuss bekommen. Bedingung ist, dass sie eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraf 24 des Aufenthaltsgesetzes haben, die eine Arbeitserlaubnis für mindestens sechs Monate umfasst.

Wie hoch ist die durchschnittliche Rente in der Ukraine?

260 Renten werden in die Ukraine gezahlt Berlin/Bad Homburg ( drv / sth ). Die Deutsche Rentenversicherung zahlt derzeit monatlich rund 260 Renten in die vom Krieg betroffene Ukraine und etwa 1.000 nach Russland. Weitere 65 Renten werden nach Angaben der Rentenversicherung in das ebenfalls in den Krieg verwickelte Belarus (früher: Weißrussland) gezahlt.

  1. Diese Zahlen sind niedriger als die jüngsten offiziell ausgewiesenen Daten vom Dezember 2020.
  2. Damals flossen 353 Renten in die Ukraine, darunter 201 Altersrenten und 132 Witwenrenten.
  3. Die auf Versicherungszeiten in Deutschland beruhenden Rentenzahlungen in die Ukraine hatten eine durchschnittliche Netto-Höhe von knapp 480 Euro (Altersrenten) und knapp 400 Euro (Witwenrenten).

Nach den der Deutschen Rentenversicherung ( DRV ) vorliegenden Informationen sind die Ende Februar angewiesenen Rentenzahlungen abgeflossen und bisher nicht wieder zurückgeflossen. Rentenzahlungen, die nicht zugestellt werden können, werden gezahlt, sobald dies möglich ist.